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Seit etwa einem Jahr hält die COVID19-Pandemie Deutschland und die Welt fest im Griff. Doch mit den nun entwickelten und zugelassenen Impfstoffen gegen SARS-CoV-2 erscheint ein Ende in greifbare Nähe gerückt zu sein.

Die nie dagewesene Schnelligkeit der Impfstoffentwicklung führt jedoch auch dazu, dass die Nachfrage groß, die Produktions- und Lieferkapazitäten allerdings begrenzt sind. In der Folge hat das Bundesgesundheitsministerium die „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ erlassen, welche die Impfstoffverteilung regelt, indem sie Bevölkerungsgruppen eine bestimmte Priorität zuweist. Nicht nur die Art, die Impfstoffverteilung durch eine Regierungsverordnung festzuschreiben, stieß auf massive rechtswissenschaftliche Kritik. Auch der Umfang der Berücksichtigung einiger weiterer besonders schützenswerter Personengruppen, wie Menschen mit Beeinträchtigungen, wurde bemängelt.

Mit der Impfstoffverteilung und -verabreichung ergeben sich rechtliche Fragen mit Blick auf die derzeit geltenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens. So befürwortete Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eine Lockerung der bestehenden Beschränkungen für geimpfte Personen. Dieser Vorschlag stieß auf Ablehnung bei vielen anderen Kabinettsmitgliedern und Patientenschützern. Sie sprachen teilweise von „Privilegien“ und „Sonderrechten“ für Geimpfte und betonten die Notwendigkeit von Solidarität. Zudem fehle bislang der wissenschaftliche Beweis, dass geimpfte Personen selbst nicht mehr ansteckend sein können.

Doch handelt es sich bei der Aufhebung von temporären Freiheitsbeschränkungen wirklich um „Sonderrechte“? Welche Rolle spielt hierbei der Zugang der Impfstoffe für die Allgemeinbevölkerung und die Wirkweise der Impfstoffe? Welche Defizite weist die derzeitige Priorisierung der Impfungen aus rechtswissenschaftlicher und soziologischer Sicht auf?

Um diese und weitere Fragen rund um die Verteilung des Corona-Impfstoffes und die so genannten „Sonderrechte für Geimpfte“ zu klären, lädt das Zentrum für Medizinrecht in Kooperation mit der DAF – Demokratische Aktion Fachschaft zur Online Podiumsdiskussion zum Thema „Freiheit oder Solidarität? – Die Welt nach den Corona-Impfungen“ ein. Diese findet am 18. Februar 2021, 19 Uhr c.t. über Zoom statt.

Es diskutieren:

- Prof. Dr. Elisabeth Wacker, Lehrstuhl für Diversitätssoziologie an der TU München

- Prof. Dr. Jürgen Wienands, Institut für Zelluläre und Molekulare Immunologie an der UMG

- Prof. Dr. Stefan Huster, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Rechtsphilosophie an der Ruhr Universität Bochum

- Prof. Dr. rer. nat. Susanne Schreiber, stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Professorin für Theoretische Neurophysiologie an der Humboldt- Universität zu Berlin und Vorsitzende des Bernstein Netzwerks Computational Neuroscience

Moderation: Prof. Dr. Gunnar Duttge, Zentrum für Medizinrecht

Der Zugang erfolgt durch einen Link zur Zoom-Konferenz. Hierzu wird um eine formlose und unverbindliche Anmeldung an zentrum.medizinrecht@gwdg.de gebeten. Der Link wird Euch dann vor der Veranstaltung per Mail mitgeteilt.

 

Im Anschluss an die Diskussion wird die Möglichkeit gegeben, Fragen an die Referentinnen und Referenten zu richten.